Studie: „Soziale Dienste“

soziale_diensteAuftragsstudie erfolgreich finalisiert

Das P/S/R Institut verfasste im Auftrag des Dachverbands berufliche Integration Österreich dabei-austria eine Studie mit dem Titel „’Soziale Dienste‘ – Die Organisation sozialer Dienste und die Bedeutung von Sozial-Kriterien im BVergG 2006 ab 2016“.

Im Rahmen dieser Studie wurde unter anderem festgestellt, dass es eines neuen Vergabeverfahrens bedarf, um die Auftragsvergabe für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) durch die öffentliche Hand fairer und transparenter zu gestalten. Dies betrifft allerdings nur DAWI, die nicht von der öffentlichen Hand selbst erbracht werden. Die Europäische Kommission definiert diese besondere Form von Dienstleistungen wie folgt:

„Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse sind wirtschaftliche Tätigkeiten, die dem Allgemeinwohl dienen und ohne staatliche Eingriffe am Markt überhaupt nicht oder in Bezug auf Qualität, Sicherheit, Bezahlbarkeit, Gleichbehandlung oder universaler Zugang nur zu anderen Standards durchgeführt würden. Die Gemeinwohlverpflichtung wird dem Leistungserbringer im Wege eines Auftrags auferlegt, der eine Gemeinwohlkomponente enthält, sodass sichergestellt ist, dass die Dienstleistung unter Bedingungen erbracht wird, die es dem Leistungserbringer ermöglichen, seinen Auftrag zu erfüllen.“

Den Mitgliedstaaten wird aber weiterhin die Entscheidung überlassen, welche Leistungen sie als von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) erachten. Des Weiteren obliegt es den Staaten, wie diese Dienstleistungen unter Beachtung der Vorschriften über staatliche Beihilfen organisiert und finanziert werden beziehungsweise welchen spezifischen Verpflichtungen sie unterliegen.

 

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